Bericht 2020 des Monitoring-Ausschusses veröffentlicht

Deckblatt des Tätigkeitsberichtes 2020

Ende Mai 2021 hat die Landesregierung den Bericht des NÖ Monitoring-Ausschusses für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der NÖ Monitoring-Ausschuss ist eine unabhängige und weisungsfreie Einrichtung. Er überwacht die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen durch die öffentliche Verwaltung in Niederösterreich. Insgesamt 14 Mitglieder und Ersatzmitglieder üben diese Funktion ehrenamtlich aus.

Auf 50 Seiten werden die wichtigsten Tätigkeiten des NÖ MTA, die UN-Behindertenrechts-Konvention und die gesetzlichen Grundlagen dargestellt. Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Pandemie. Für Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben, waren die Einschränkungen oft sehr belastend. Der NÖ MTA hat daher in einer Empfehlung an die NÖ Landesregierung eingemahnt, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen entsprechend der UN Konvention beachtet werden müssen. Das betrifft insbesondere das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und Inklusion in der Gemeinschaft, auf Achtung der Privatsphäre, auf barrierefreien Zugang zu Informationen und auf Partizipation und Teilhabe am öffentlichen Leben. Eine weitere Empfehlung des NÖ MTA beschäftigte sich mit dem Thema barrierefreies Bauen und Wohnen.

Insgesamt fanden 2020 acht Sitzungen des NÖ MTA statt, die meisten davon über Video.
20 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe wurden auf ihre Übereinstimmung mit den Zielen und Inhalten der UN Behindertenrechts-Konvention überprüft.

Inhaltlich war 2020 die Arbeit an dem sogenannten „Schattenbericht“ wichtig. Nach der UN Behindertenrechts-Konvention werden Staaten, so auch Österreich, regelmäßig geprüft. Anlässlich dieser Staaten-Prüfung haben erstmals alle Monitoring Einrichtungen in Österreich einen gemeinsamen Bericht über die Lage der Menschen mit Behinderungen in Österreich geschrieben. Für den NÖ MTA war dieser Bericht ein wichtiges Arbeitsthema.

Der MTA Bericht 2020 ist kostenlos auf der Homepage verfügbar (www.noe.gv.at/monitoringausschuss ) oder kann auch telefonisch angefordert werden:
Tel. 02742/9005-16212.

 

Schattenbericht zeigt: Behindertenrechte müssen verbessert werden

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen schreibt vor, dass regelmäßig die Umsetzung und Einhaltung der Rechte kontrolliert werden müssen. Neben dem offiziellen Bericht der Bundesregierung haben nun auch die Monitoringstellen als Überwachungsorgane der UN-Konvention einen sogenannten „Schattenbericht“ veröffentlicht. „Ich freue mich, dass es erstmals gelungen ist, dass alle Monitoringstellen in Österreich, also Bundesebene und alle Länder, einen gemeinsamen Bericht veröffentlicht haben! Diese Bündelung von Kräften unterstützt die Bemühungen, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern.“ sagt dazu die Vorsitzende des NÖ Monitoring-Ausschusses Dr.in Christine Rosenbach. Die Veröffentlichung des Schattenberichtes fällt mit dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember zusammen.

Die wichtigsten Initiativen des NÖ Monitoring-Ausschusses finden sich auchim Bericht wieder: Die Forderungen nach einer Inklusiven Bildung, einer umfassenden Barrierefreiheit und Forderungen im Zusammenhang mit COVID-19 Maßnahmen. Gerade Menschen mit Behinderungen, die in größeren Einrichtungen leben müssen, sind besonders von den Einschränkungen betroffen.

Menschen mit Behinderungen haben ebenso wie alle anderen Menschen ein Recht auf ein selbstbestimmtes und inklusives Leben und auf Achtung ihrer Privatsphäre. Dies schließt auch das Recht auf persönlichen Umgang mit anderen Menschen ein – die Wohnung bzw. das Zimmer zu verlassen, Menschen eigener Wahl zu treffen und besucht zu werden. Bei der Erarbeitung von Schutzmaßnahmen in diversen staatlichen Gremien fordert der NÖ Monitoring-Ausschuss auch Menschen mit Behinderungen bzw. deren VertreterInnen im Sinne der Partizipation (Teilhabe) unbedingt einzubinden.

Der gemeinsame Bericht aller Monitoring-Organe des Bundes und der Länder kann als pdf hier geladen werden: https://www.monitoringausschuss.at/download/berichte/Schattenbericht-zur-List-of-Issues_final.pdf

Der Tätigkeitsbericht 2017 ist da!

Die Mitglieder des NÖ Monitoring-Ausschusses

Im Juni 2018 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen vierten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2017.

Im Jahr 2017 fanden fünf Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Inklusiven Bildung in Niederösterreich beschäftigt. Am 6. April 2017 hat er dazu eine Empfehlung beschlossen, die im Internet heruntergeladen werden kann: „Inklusive Bildung“. In dieser Empfehlung verlangt der NÖ Monitoring-Ausschuss die Erstellung eines Inklusionsfahrplanes zur Umsetzung aller Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich in NÖ.

Der Monitoring-Ausschuss hat sich auch mit dem Thema „Barrierefreiheit im umfassenden Sinn“ sowie mit der 3. öffentlichen Sitzung (2018) beschäftigt.

Im Tätigkeitsbericht 2017 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das sind die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde der NÖ Monitoringausschuss geschaffen; seine Aufgaben sind die Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen an die NÖ Landesregierung abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2017 wurden 16 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei ausführliche Stellungnahmen abgegeben. (Link zu den Stellungnahmen des NÖ Monitoring-Ausschusses)

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 ist als pdf verfügbar: Link für das Herunterladen.

Fototext: Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des NÖ Monitoring-Ausschusses (Mai 2018). (Foto: Xaver Lahmer)

Der Tätigkeitsbericht 2015 ist da

Zwei Mitarbeiterinnen der Kanzlei halten den Bericht 2015 in den Händen.

Diese Seite gibt es auch in einer Leichter-Lesen Version (Link zu einem pdf).

Anfang Mai 2016 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen zweiten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2015.

Im Jahr 2015 fanden sieben Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. Darunter war am 2. Dezember 2015 die erste öffentliche Sitzung in St. Pölten. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Veröffentlichung eines Informationsfolders beschäftig. Er hat auch eine  Stellungnahme zur Barrierefreiheit beschlossen und die öffentliche Sitzung vorbereitet.

Im Tätigkeitsbericht 2015 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die landesrechtliche Einrichtung zur Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich geschaffen.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2015 wurden 14 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei Stellungnahmen abgegeben.

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 ist als pdf verfügbar: mta-bericht-2015-mit-ll-final