Der Tätigkeitsbericht 2017 ist da!

Die Mitglieder des NÖ Monitoring-Ausschusses

Im Juni 2018 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen vierten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2017.

Im Jahr 2017 fanden fünf Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Inklusiven Bildung in Niederösterreich beschäftigt. Am 6. April 2017 hat er dazu eine Empfehlung beschlossen, die im Internet heruntergeladen werden kann: „Inklusive Bildung“. In dieser Empfehlung verlangt der NÖ Monitoring-Ausschuss die Erstellung eines Inklusionsfahrplanes zur Umsetzung aller Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich in NÖ.

Der Monitoring-Ausschuss hat sich auch mit dem Thema „Barrierefreiheit im umfassenden Sinn“ sowie mit der 3. öffentlichen Sitzung (2018) beschäftigt.

Im Tätigkeitsbericht 2017 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das sind die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde der NÖ Monitoringausschuss geschaffen; seine Aufgaben sind die Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen an die NÖ Landesregierung abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2017 wurden 16 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei ausführliche Stellungnahmen abgegeben. (Link zu den Stellungnahmen des NÖ Monitoring-Ausschusses)

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 ist als pdf verfügbar: Link für das Herunterladen.

Fototext: Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des NÖ Monitoring-Ausschusses (Mai 2018). (Foto: Xaver Lahmer)

Der Tätigkeitsbericht 2015 ist da

Zwei Mitarbeiterinnen der Kanzlei halten den Bericht 2015 in den Händen.

Diese Seite gibt es auch in einer Leichter-Lesen Version (Link zu einem pdf).

Anfang Mai 2016 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen zweiten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2015.

Im Jahr 2015 fanden sieben Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. Darunter war am 2. Dezember 2015 die erste öffentliche Sitzung in St. Pölten. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Veröffentlichung eines Informationsfolders beschäftig. Er hat auch eine  Stellungnahme zur Barrierefreiheit beschlossen und die öffentliche Sitzung vorbereitet.

Im Tätigkeitsbericht 2015 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die landesrechtliche Einrichtung zur Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich geschaffen.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2015 wurden 14 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei Stellungnahmen abgegeben.

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 ist als pdf verfügbar: mta-bericht-2015-mit-ll-final