Neues NÖ Antidiskriminierungsgesetz in Kraft getreten: Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen

Ein Rollstuhl steht vor einer Stufe (Barriere)
Foto: www.dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com / pixelio.de

Der NÖ Monitoringausschuss forderte 2014 in einer Empfehlung (Link zur Empfehlung) eine Überarbeitung des geltenden NÖ Antidiskriminierungsgesetzes aus dem Jahr 2005, weil Menschen mit Behinderungen lediglich in der Arbeitswelt vor Diskriminierungen geschützt sind. Im Herbst 2016 wurde ein Entwurf eines neuen Gesetzes vorgelegt, der vom NÖ Monitoringausschuss begrüßt wurde. Viele unserer Forderungen wurden umgesetzt. Im Rahmen der Begutachtung wurde auch noch auf Grund unseres Hinweises die Verjährungsfristen bei Belästigungen auf einen einheitlichen Zeitraum von einem Jahr festgelegt.

Das neue Antidiskriminierungsgesetz 2017 ist mit 14. März 2017 in Kraft getreten –  es gilt für alle Sachverhalte, die sich ab diesem Tag ereignen. Hier der Link zum Gesetzestext: LGBl. Nr. 24/2017, NÖ Antidiskriminierungsgesetz 2017 (NÖ ADG 2017) .Für frühere Sachverhalte gilt das „alte“ NÖ ADG. Das NÖ ADG 2017 gilt für alle Bereiche, in denen das Land die Kompetenz zur Gesetzgebung hat, vor allem auch für alle Organe des Landes und der Gemeinden.

Das neue Gesetz schützt nun Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, wie etwa Zugang zu und Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, Sozialschutz, soziale Vergünstigungen und Bildung. Ebenso wurden auch die anderen Tatbestände (Geschlecht, Alter, Religion/Weltanschauung und sexuelle Orientierung) in allen Lebensbereichen dem Schutz aus Gründen der Ethnie gleichgestellt. Damit wurden die zentralen Forderungen nach Ausdehnung und Vereinheitlichung des Diskriminierungsschutzes erfüllt.

„Zugangshindernisse und –barrieren“ sind dem neuen Gesetz zufolge nach und nach zu beseitigen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Angeboten und Leistungen zu ermöglichen. Diese Verpflichtung besteht allerdings u.a. dann nicht, wenn es wegen des damit verbundenen Aufwandes zu einer unverhältnismäßigen Belastung des jeweiligen Rechtsträgers führen würde. Die erstmalige gesetzliche Normierung eines sukzessiven Abbaus von Barrieren wird vom NÖ Monitoringausschuss ausdrücklich begrüßt, auch wenn der geforderte Etappenplan oder ein subjektiver Rechtsanspruch noch nicht verwirklicht wurden.

BürgerInnen, die sich z.B. durch Landes- oder Gemeindestellen in landesrechtlichen Angelegenheiten diskriminiert fühlen, können sich an die NÖ Antidiskriminierungsstelle wenden. Dort wird beraten, unterstützt und über Antrag auch ein Schlichtungsversuch durchgeführt. Im Diskriminierungsfall gebührt Schadenersatz; nach einem erfolglosen Schlichtungsversuch kann der Schadenersatz im Streitfall bei Gericht eingeklagt werden.

Kontaktadresse NÖ Antidiskriminierungsstelle:

Tel: 02742/9005-16212
E-Mail: post.gbb@noel.gv.at
www.noe.gv.at/gleichbehandlung
3109 St. Pölten, Rennbahnstraße 29 (Tor zum Landhaus), Stg.B, 3.Stock, Zi. 313

 

Hilfsmittel im Kindergarten- und Schulalltag für Kinder mit Behinderungen

Foto einer Situation Augensteuerung
Foto: Tobii AB

Das NÖ Medienzentrum stellt für Kinder mit Sinnesbeeinträchtigung, kommunikativer und körperlicher Behinderung technische bzw. elektronische Hilfsmittel zur Verfügung, die eine Teilnahme am Schulunterricht ermöglichen oder erleichtern. Für die Anschaffungskosten gibt es dazu eine 100-prozentige Förderung über den NÖ Schul- und Kindergartenfonds. Im Jahr 2016 wurden so Geräte und Softwaretools im Wert von rund 92.000 Euro für Schulkinder mit Behinderungen angekauft. Kürzlich wurde die Förderung auch auf Ankäufe von technischen Hilfsmitteln für den Kindergartenbereich in Niederösterreich ausgedehnt.

Für Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz ist diese Unterstützung des Landes Niederösterreich für die Schul- und Kindergartenerhalter richtig und wichtig: „Es ist unser gemeinsames Ziel, im Zusammenspiel von Familien sowie Bildungs- und Betreuungseinrichtungen jedes Kind an seine größtmögliche Selbstständigkeit heranzuführen und ihm gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Jedes Kind hat das Recht auf eine seinen individuellen Möglichkeiten entsprechende Bildung. Daher stellen wir gemeinsam mit den Gemeinden unseren Kindern mit Beeinträchtigungen jene Mittel zur Verfügung, mit denen sie dem pädagogischen Angebot in Kindergärten und Schulen bestmöglich folgen können.“

Zu den benötigten Hilfsmitteln zählen etwa Tafellese- und Augensteuerungssysteme, Vergrößerungssoftware, Screenreader oder Kommunikationsprogramme für Kinder, die nur eingeschränkt oder gar nicht sprechen können. Das NÖ Medienzentrum kauft diese Geräte an und verleiht sie je nach Bedarf an Gemeinden als Schul- und Kindergartenerhalter.

Weitere Info: http://www.noemedia.at

Öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses war ein großer Erfolg

ExpertInnen und SelbstvertreterInnen diskutierten über Inklusive Bildung in Niederösterreich

2. öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses am 6. Dezember 2016
2. öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses am 6. Dezember 2016

Bei der zweiten öffentlichen Sitzung des NÖ Monitoringausschusses am 6. Dezember in St. Pölten diskutierten rund 100 Expertinnen und Experten sowie  Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter über Inklusive Bildung in Niederösterreich. Dr. Christine Rosenbach, die Vorsitzende des Monitoringausschusses, freute sich auch über die Teilnahme von Sozial- und Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz und Mag. Johann Heuras, Amtsführender Präsident des Landesschulrates für Niederösterreich.

Direktor Alfred Waldherr von der Europaschule (NMS) Wiener Neustadt und Direktorin Andrea Strohmayer von der Volksschule/Neuen Mittelschule Rappottenstein berichteten über Erfahrungen und Erfolge der inklusiven Schule aus ihren Bildungseinrichtungen. Über die theoretischen Voraussetzungen referierte Dr. Maria-Luise Braunsteiner von der Pädagogischen Hochschule Niederösterreich. Sie betonte, dass die inklusive Schule das Kind als Ausgangspunkt seines Lernens sehe. Jedes Kind lernt auf seinem individuell aktuellen und nächsten Entwicklungsniveau. Die Schule müsse sich den Kindern anpassen und nicht umgekehrt. Die inklusive Schule bietet verlässliche Strukturen für das gemeinsame Lernen aller Schülerinnen und Schüler.

Anschließend brachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Erfahrungen zur inklusiven Bildung bei fünf „Themen-Tischen“ ein. Dabei wurden u. a. gelungene Projekte aus Niederösterreich vorgestellt sowie der Zusammenhang von Inklusion, Vielfalt und Leistung erläutert.

Anlass der öffentlichen Sitzung ist die UN-Behindertenrechts-Konvention, die besagt, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht auf inklusive Bildung haben. Der NÖ Monitoringausschuss ist eine unabhängige und weisungsfreie Einrichtung. Er überwacht die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen durch die öffentliche Verwaltung für den Bereich der NÖ Landeskompetenz. Der NÖ Monitoringausschuss hat inklusive Bildung wegen seiner Wichtigkeit gewählt und wird 2017 eine Empfehlung dazu formulieren.

Gruppenfoto Mitglieder und Ersatzmitglieder des NÖ Monitoringausschusses
Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des NÖ Monitoringausschusses.

In Kürze werden die Unterlagen der Sitzung unter http://www.noe.gv.at/monitoringausschuss zum Download bereit gestellt.

Thementische unter reger Beteiligung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen.
Thementische unter reger Beteiligung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen.
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Thementische unter reger Beteiligung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen.
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Thementische unter reger Beteiligung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen.
Die Ergebnisse der Thementische werden allen Teilnehmerinnen präsentiert.
Die Ergebnisse der Thementische werden allen TeilnehmerInnen präsentiert.

Informationen zur Inklusiven Bildung in Niederösterreich

(Unterlage für die 2. öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses am 6. Dezember 2016 in St. Pölten)

Die UN-Behindertenrechts-Konvention gilt seit 2008 für Österreich.

Artikel 24 besagt, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht auf Bildung haben. Ziel des Bildungssystems soll daher sein, Menschen mit Behinderungen zur wirklichen Teilhabe an einer freien Gesellschaft zu befähigen. Auch ihre Persönlichkeit, ihre Begabungen und ihre Kreativität sowie ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten sollen voll zur Entfaltung gebracht werden.

Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012-2020 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts-Konvention

Ein Ziel des Nationalen Aktionsplanes ist, die inklusiven Schul- und Unterrichtsangebote auszubauen.

Bund, Länder und Gemeinden sollen zunächst in Modellregionen inklusive Schul- und Unterrichtsangebote erproben und diese bis 2020 ausbauen. Eigene Sonderschulen soll es dann nicht mehr geben.

Am 2. und 3. September 2013 wurde Österreich auf die Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft.

Das Komitee hat unter anderem empfohlen, dass größere Anstrengungen unternommen werden, um Schüler und Schülerinnen mit Behinderungen in allen Bereichen der inklusiven Bildung vom Kindergarten bis Ende der Schulpflicht zu unterstützen.

NÖ Landtagsbeschluss vom 15. Juni 2016

Der NÖ Landtag hat beschlossen, dass Sonderschulen in NÖ bestehen bleiben sollen. Eltern sollen zwischen Sonderschule und inklusiven Unterricht wählen können.

 Inklusive Bildung in NÖ in Zahlen

 Landes-Kindergärten 2015/2016

  • 1051 Kindergärten mit 2897 Gruppen, davon 28 Heilpädagogische Gruppen und 90 Versuche mit Heilpädagogischer Betreuung
  • 51.516 Kindergartenkinder gesamt, davon werden 15,7% von Sonder-Kindergarten-PädagogInnen betreut und 7,7% von interkulturellen MitarbeiterInnen

Allgemein bildende öffentliche Pflichtschulen 2016/2017 (Volksschule, Neue Mittelschule, Polytechnische Schule, Sonderschule)

  • 988 Schulen, davon 14 gemischte Schulen (Regelschule und Sonderschule) und 77 Sonderschulen
  • 3419 Klassen in Volksschulen, davon 600 Integrationsklassen
  • 2091 Klassen in Neue Mittelschulen, davon 681 Integrationsklassen
  • 158 Klassen in Polytechnischen Schulen, davon 85 Integrationsklassen
  • 111.135 SchülerInnen gesamt, davon 5,61% mit sonder-pädagogischem Förderbedarf (davon fast 48% in Sonderschulen

Landwirtschaftliche Berufsschulen 2015/2016

  • 2 Schulen
  • 284 SchülerInnen, davon im Rahmen der integrativen Berufsausbildung 12,7% mit Verlängerung der Lehrzeit und 4,9% mit Erwerb einer Teilqualifikation des jeweiligen Lehrberufs

Landesberufsschulen 2015/2016

  • 19 Schulen
  • 17.185 SchülerInnen, davon 562 integrativ unterrichtet

Neues Erwachsenenvertretungsrecht in Diskussion

Das Sachwalterrecht soll ganz neu geregelt werden. Im Juli 2016 wurde dazu ein umfangreicher Entwurf eines „Erwachsenenschutzgesetzes“ zur Begutachtung ausgesendet.

Die gerichtliche Fürsorge für Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst wahrzunehmen, soll neu geordnet werden.

Ziel des Entwurfes ist es, dass – soweit das möglich, zweckmäßig und vertretbar ist – diese Menschen über ihre rechtlichen Beziehungen selbst bestimmen. Die gerichtliche Rechtsfürsorge soll auf ihren Kern, nämlich die Vertretung von Menschen in rechtlichen Belangen, zurückgeführt werden. Die Wünsche und der feststellbare Willen der betroffenen Menschen werden stärker berücksichtigt. SachwalterInnen werden durch „gerichtliche ErwachsenenvertreterInnen“ ersetzt. Die Vertretung durch nächste Angehörige wird in der „gesetzlichen Erwachsenenvertretung“ geregelt. Weiters gibt es „gewählte ErwachsenenvertreterInnen“ sowie die unveränderte Vorsorgevollmacht.

Da es sich kompetenzrechtlich um eine Materie des Bundes handelt, hat sich der Monitoringausschuss des Bundes zu Wort gemeldet. Der Monitoringausschuss des Bundes hatte den Entwurf begrüßt. Nun wurde die Umsetzung des neuen Gesetzes gestoppt, da das Bundesministerium für Finanzen budgetäre Bedenken angemeldet hatte. Der Monitoringausschuss des Bundes hat am 24. November 2016 eine Stellungnahme dazu veröffentlicht (in einfacher Sprache formuliert):

http://monitoringausschuss.at/die-reform-der-sachwalterschaft-muss-kommen/

 

Recht auf Bildung – Umsetzung der Inklusiven Bildung in Niederösterreich

2. öffentliche Sitzung des NÖ Monitoring-Ausschusses am 6. Dezember in St. Pölten

„Die UN-Behindertenrechts-Konvention besagt, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht auf Bildung haben. Die zweite öffentliche Sitzung des NÖ Monitoring-Ausschusses wird sich mit dem Stand der Umsetzung der Inklusiven Bildung in Niederösterreich beschäftigen“, kündigt Dr. Christine Rosenbach, Vorsitzende des NÖ Monitoring Ausschusses, an. Die Sitzung findet am 6. Dezember in St. Pölten statt.

Von rund 111.000 Schülerinnen und Schülern in öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen in Niederösterreich haben etwa 5,6 Prozent einen sonderpädagogischen Förderbedarf. Fast die Hälfte von ihnen besucht derzeit Sonderschulen.

Bei der Sitzung werden aus zwei Schulen praktische Erfahrungen mit integrativem bzw. inklusivem Unterricht geschildert: Direktor Alfred Waldherr von der Europaschule (NMS) Wiener Neustadt und Direktorin Andrea Strohmayer von der Volksschule/Neuen Mittelschule Rappottenstein berichten aus ihren Bildungseinrichtungen. Über die theoretischen Voraussetzungen einer inklusiven Schule wird Dr. Marie-Luise Braunsteiner von der Pädagogischen Hochschule NÖ referieren. Anschließend können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Erfahrungen zur inklusiven Bildung bei sogenannten „Themen-Tischen“ einbringen. Ebenso wird die Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz erwartet.

Der NÖ Monitoring-Ausschuss ist eine unabhängige und weisungsfreie Einrichtung. Er überwacht die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen durch die öffentliche Verwaltung für den Bereich der NÖ Landeskompetenz. Für die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung am 6. Dezember ist eine Anmeldung unter www.noe.gv.at/monitoringausschuss notwendig.

Der Tätigkeitsbericht 2015 ist da

Zwei Mitarbeiterinnen der Kanzlei halten den Bericht 2015 in den Händen.

Diese Seite gibt es auch in einer Leichter-Lesen Version (Link zu einem pdf).

Anfang Mai 2016 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen zweiten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2015.

Im Jahr 2015 fanden sieben Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. Darunter war am 2. Dezember 2015 die erste öffentliche Sitzung in St. Pölten. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Veröffentlichung eines Informationsfolders beschäftig. Er hat auch eine  Stellungnahme zur Barrierefreiheit beschlossen und die öffentliche Sitzung vorbereitet.

Im Tätigkeitsbericht 2015 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die landesrechtliche Einrichtung zur Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich geschaffen.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2015 wurden 14 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei Stellungnahmen abgegeben.

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 ist als pdf verfügbar: mta-bericht-2015-mit-ll-final

1. öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses 2.12.2015

Diese Seite gibt es auch in einer  Leichter-Lesen Version (Link zu einem pdf).

Am 2. Dezember 2015 fand die erste öffentliche Sitzung des NÖ Monitoringausschusses im Forum der NÖ Versicherung in St. Pölten statt.

Die erste öffentliche Sitzung stand unter dem Motto Inklusiv leben“.

Der NÖ Monitoringausschuss ist eine unabhängige und weisungsfreie Einrichtung. Der Ausschuss überwacht und fördert die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Niederösterreich. Er besteht aus 14 Fachleuten, die aus den Bereichen der Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter, von diversen Organisationen und aus der Wissenschaft kommen.

Gruppenbild der Mitglieder des NÖ MTA sowie Landesrätin Mag.a Barbara Schwarz
Die Mitglieder des NÖ Monitoringausschusses sowie Landesrätin Mag.a Barbara Schwarz

Die Vorsitzende des NÖ Monitoringausschusses, Dr.in Christine Rosenbach, konnte rund 130 Gäste begrüßen. Darunter war auch die zuständige Soziallandesrätin Mag.a Barbara Schwarz, sowie viele Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Organisationen für Menschen mit Behinderungen waren ebenfalls anwesend.

Die COMBO INKLUSIV begrüßte die Gäste musikalisch
Die COMBO INKLUSIV

Die „COMBO INKLUSIV“ begrüßte die Gäste musikalisch. Diese Musikband aus dem Bezirk Korneuburg steht unter der Leitung von Johannes Hofer. In dieser Band musizieren gemeinsam Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung.

Drei Personen mit und ohne Behinderung moderierten die Sitzung und begleiteten gemeinsam durch den Vormittag – Frau Dr.in Sabine Hilbert, Herr Josef Heinz und Herr Ronny Pfennigbauer.

In Beiträgen wurden die Aufgaben und der erste Bericht des NÖ Monitoringausschusses 2014 präsentiert.

Alle 14 Mitglieder des Ausschusses stellten sich in Form von Interviews mit ihren Zielen und Schwerpunkten vor. Ihre Ausführungen zeigten ihre umfassende fachliche und persönliche Kompetenz.

Herr Andreas Nastl beschrieb im Impulsvortrag auf ernste und gleichzeitig auch sehr launige Weise sein inklusives Leben. Er ist Landesbediensteter, Stadtrat in Langenlois und engagierter Autor. Frau Sandra Hermann organisierte und betreute den Büchertisch mit seinen Büchern. Anschließend wurden fünf Inklusions-Projekte aus Niederösterreich in Form von „Blitzlichtern“ (kurzen Beiträgen) vorgestellt:

  • IST-Mobil aus dem Bezirk Korneuburg (ein besonderer Fahrtendienst)
  • MIA – Med-Inklusions-Ambulanz im Landesklinikum Melk für Menschen mit Lernschwierigkeiten
  • Projekt EX-IN: Psychiatrieerfahrene als „ExpertInnen durch Erfahrung“
  • Verein 0>Handicap: Erfahrungen mit erfolgreicher Inklusion am Arbeitsmarkt
  • Aktion des Club 81: Begehungen zur Barrierefreiheit in St.PöltenEin wichtiger Teil der öffentlichen Sitzung war die abschließende Diskussions- und Anfragerunde. Zahlreiche Wortmeldungen aus dem Publikum zeigten das starke Interesse. Die angesprochenen Themen werden in der zukünftigen Arbeit des NÖ Monitoringausschusses berücksichtigt.

Weitere Informationen über diese öffentliche Sitzung (Folien, Informationsblätter der Blitzlichter, eine Zusammenfassung der Anregungen aus dem Publikum) sind auf der Homepage des NÖ Monitoringausschusses abrufbar (http://www.noe.gv.at/monitoringausschuss).

Ein wichtiger Teil der öffentlichen Sitzung war die abschließende Diskussions- und Anfragerunde. Zahlreiche Wortmeldungen aus dem Publikum zeigten das starke Interesse. Die angesprochenen Themen werden in der zukünftigen Arbeit des NÖ Monitoringausschusses berücksichtigt.