Ein Leben ohne Hindernisse muss möglich sein!

Bericht 2018 des NÖ Monitoring-Ausschusses verfügbar

Der NÖ Monitoring-Ausschuss ist eine unabhängige und weisungsfreie Einrichtung. Er überwacht die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen durch die öffentliche Verwaltung in Niederösterreich.

Jedes Jahr legt er der NÖ Landesregierung einen Bericht vor. Ende Mai 2019 hat die NÖ Landesregierung den fünften Bericht des NÖ Monitoring-Ausschusses für das Jahr 2018 zur Kenntnis genommen.

Der Monitoring-Ausschuss hielt voriges Jahr seine dritte öffentliche Sitzung ab, die unter dem Thema „Barrierefreiheit im umfassenden Sinn“ stand. Neben zwei Fachreferaten erarbeiteten die rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Thementischen Vorschläge für den Abbau von Barrieren.

Im Berichtsjahr 2018 befasste sich der NÖ Monitoring-Ausschuss mit einigen Gesetzesentwürfen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, wie zum Beispiel dem Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Neben einigen positiven Entwicklungen, wie der Abschaffung des Pflege-Regresses, musste der Ausschuss auch wieder an seine Forderungen für eine Inklusive Bildung erinnern, da das NÖ Schulwesen noch nicht die Verpflichtungen der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllt hat.

Der Bericht des NÖ Monitoring-Ausschusses 2018 ist unter folgender Internetadresse kostenlos als pdf verfügbar:
http://www.noe.gv.at/noe/Gleichbehandlung-Antidiskriminierung/Berichte_NOeMTA.html

 

UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter-Lesen-Version verfügbar

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (kurz UN-Behindertenrechtskonvention) ist ein internationaler Vertrag, in dem sich Staaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten.

In Österreich ist die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2008 in Kraft. Sie muss bei der Gesetzgebung und der Vollziehung berücksichtigt werden. Zur Kontrolle wurden Monitoringstellen eingerichtet, so auch der NÖ Monitoring-Ausschuss, der für die Verwaltung in Niederösterreich zuständig ist.

Der Text der UN-Behindertenrechtskonvention ist kompliziert und schwierig zu lesen. Das Sozialministerium hat nun gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen eine neue Fassung der Konvention im einfacher Sprache (Leichter-Lesen-Version) erarbeitet. Erst durch die Leichter-Lesen-Version der Konvention sind Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen umfassend verständlich. Die UN-Behindertenrechtskonvention selber verlangt im Artikel 21 das Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen. Dazu zählen auch Maßnahmen wie Leichte Sprache, um Kommunikation barrierefrei zu gestalten.

Die UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter-Lesen-Version ist unter folgender Internetseite als pdf verfügbar:
https://broschuerenservice.sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=214

 

NÖ Landesausstellung 2019 in Wiener Neustadt ist barrierefrei – baulich und inhaltlich

NÖ Landesausstellung 2019 "Welt in Bewegung"

Die NÖ Landesausstellungen haben sich schon früh um eine inklusive und barrierefreie Gestaltung verdient gemacht. Dabei geht es aber nicht nur um die bauliche Barrierefreiheit, die es ermöglicht, auch mit einem Rollstuhl alle Teile der Ausstellung zu erreichen. Ebenso soll die Präsentation der Inhalte für alle Besucher und Besucherinnen barrierefrei sein. Konkret bedeutet dies Gebärdensprachvideos, Leichter-Lesen-Texte und taktile sowie akustische Stationen. Alle barrierefreien Informationen sind mit einem Symbol gekennzeichnet. Ein einfaches Foto mit dem Smartphone auf den QR Code erleichtert den Zugang zu den Informationen.

Die NÖ Landesausstellung 2019 „Welt in Bewegung“ in Wiener Neustadt setzt dieses inklusive Design fort und bietet einen barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen. Nachfolgend ein paar Fotos mit Beispielen der gelungenen Umsetzung:

(Alle Fotos: NÖ Landesausstellung 2019, Klaus Pichler / kpic.at)

Taktiles Modell von der Platte des Friedrichsgrabs aus dem Stephansdom
Taktiles Modell von der Platte des Friedrichsgrabs aus dem Stephansdom
Taktiles Modell von Maximilian I. mit einem QR Code für einen akustischen Text über das Smartphone
Taktiles Modell von Maximilian I. mit einem QR Code für einen akustischen Text über das Smartphone
Reliefmodell der Region in den Kasematten: hier kann man die Geografie bzw. die Höhenunterschiede ertasten.
Reliefmodell der Region in den Kasematten: hier kann man die Geografie bzw. die Höhenunterschiede ertasten.
Der Plan der Kasematten (Ausstellungsort) ist ebenfalls taktil ertastbar
Der Plan der Kasematten (Ausstellungsort) ist ebenfalls taktil ertastbar
Verschiedene Objekte in blau sind Nachbildungen zum Ertasten
Verschiedene Objekte in blau sind Nachbildungen zum Ertasten

 

AMS NÖ unterstützt Berufseinstieg für Jobsuchende mit Behinderung

Beratungsgespräch eines blinden Menschen beim AMS

Das Arbeitsmarktservice (AMS) NÖ hat sich für das Jahr 2019 ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Bis Jahresende sollen 1.415 niederösterreichische Jobsuchende, bei denen eine Behinderung den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben erschwert, nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden. Beihilfen zu den Lohnkosten sollen Betroffenen und zukünftigen ArbeitgeberInnen den Einstieg erleichtern. 4,3 Millionen Euro an Einstellbeihilfen stellt das AMS NÖ für diese Zielgruppe im Jahr 2019 zur Verfügung. Für etwa 700 Personen werden auf diese Weise ein Jahr lang 30% der jeweils anfallenden Lohnkosten gefördert.

Neben der finanziellen Unterstützung werden auch ArbeitsassistentInnen aus dem NEBA-Netzwerk des Sozialministeriumservice (SMS) eingesetzt, um eine nachhaltige Integration im Betrieb und am konkreten Arbeitsplatz zu gewährleisten. Die ArbeitsassistentInnen halten von Beginn an mit allen Beteiligten – Betroffene und DienstgeberInnen – Kontakt und unterstützen beim Einstieg, begleiten beim Arbeitsalltag, suchen bei Krisen eine Lösung oder koordinieren den Kontakt zu Behörden oder anderen fördernden Stellen. Seit 2018 bis einschließlich Ende Februar haben 564 ehemals jobsuchende Personen mit Behinderungen in Kooperation mit dem AMS dieses freiwillige Angebot genutzt. Insgesamt haben sich im genannten Zeitraum in NÖ rund 3.300 Personen an die Arbeitsassistenz gewandt.

Ende Februar waren in Niederösterreich 3.057 Personen mit Behinderungen (davon 1.226 Frauen) bei einer der 22 AMS-Geschäftsstellen arbeitslos vorgemerkt. Während die Arbeitslosigkeit insgesamt in Niederösterreich zuletzt um 6,7% gesunken ist, ist jene der behinderten Jobsuchenden mit einem Plus von 3,4% leicht angestiegen.

(Quelle: AMS NÖ Medieninformation 3.4.2019)

NÖ MTA erfolgreich: Korrekturen beim Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes

Der NÖ Monitoring-Ausschuss hat ebenso wie zahlreiche andere Einrichtungen eine Stellungnahme zum Entwurf des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes des Bundes abgegeben. Einige der geplanten Regelungen bedeuteten eine Verschlechterung der Situation von Menschen mit Behinderungen.

Inzwischen wurde der Entwurf überarbeitet und einige dieser kritisierten Schwachstellen konnten geändert werden:

  • Die Bundesländer dürfen weiterhin zusätzliche Leistungen gewähren, etwa für den Wohnbedarf.
  • Der behinderungsbedingte Zuschlag von 18% ist nun zwingend vorgesehen (keine „kann“-Bestimmung mehr).
  • Bei Haushaltsgemeinschaften von Menschen mit Behinderungen wird die Geldleistung nicht gedeckelt.

Der NÖ Monitoring Ausschuss wünscht sich ein spezielles Sozialhilfe-Gesetz für Menschen mit Behinderungen, das deren Lebensstandard zielgruppengenau sicherstellt.

NÖ Monitoring-Ausschuss beantwortet UN-Fragenkatalog

Derzeit läuft die 2. Staatenprüfung Österreichs über den Stand der Umsetzung der UNO Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In seiner Sitzung Ende März 2019 hat der NÖ Monitoring-Ausschuss den Fragenkatalog der UNO beantwortet und den Schwerpunkt dabei auf Erfolge und Probleme in Niederösterreich gelegt.

Gesetzliche Verbesserungen erreicht

2017 wurde das NÖ Antidiskriminierungsgesetz wesentlich verbessert. Alle Diskriminierungsmerkmale (Ethnie, Geschlecht, Behinderung, Alter, Religion/Weltanschauung und sexuelle Orientierung) sind nun in allen Lebensbereichen gleich geschützt. Eine Novelle 2018 brachte noch die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit für Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen in NÖ.

Derzeit fehlen aber noch zeitlich verbindliche Vorgaben zur Herstellung von Barrierefreiheit hinsichtlich bestehender älterer Gebäude (Etappenpläne). Auch gibt es nach wie vor keine gesetzliche Grundlage für einen Rechtsanspruch auf Beseitigung einer Barriere, derzeit sieht das Gesetz nur einen Anspruch auf Geld-Entschädigung vor.

Kritisch merkte der NÖ Monitoring-Ausschuss auch an, dass bei Initiativanträgen im Landtag eine Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen (Partizipation) schwer möglich ist, da es kein Begutachtungsverfahren gibt. Er verlangt die Durchführung von gesetzlichen Begutachtungsverfahren mit Möglichkeit zur Stellungnahme bei Vorhaben, die Rechte von Menschen mit Behinderung betreffen.

NÖ Baurecht: Barrierefreiheit nicht gewährleistet

Das NÖ Baurecht (z.B. die Bauordnung) stellt nicht sicher, dass Baulichkeiten umfassend barrierefrei ausgeführt sind. Menschen mit Behinderungen ist daher nicht die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen gewährleistet.

Positiv wird gesehen, dass Sitzungen des NÖ Landtages („Aktuelle Stunde“) seit 2019 in Gebärdensprache übersetzt im Internet übertragen werden.

Inklusive Bildung noch nicht verwirklicht

In NÖ haben rund 5.800 Schülerinnen und Schüler einen sonderpädagogischen Förderbedarf. Im Schuljahr 2017/2018 haben 45 % der Kinder mit sonder-pädagogischem Förderbedarf eine Sonderschule besucht. Der NÖ Landtag hat sich 2016 und 2017 für den Erhalt von Sonderschulen ausgesprochen.

Der NÖ Monitoring-Ausschuss stellte dazu auch in einer Empfehlung an die NÖ Landesregierung fest, dass die Regel- und Sonderschulen in NÖ in der bestehenden Form nicht inklusiv sind. Sie entsprechen somit nicht den Vorgaben der UN-BRK. Der NÖ Monitoring-Ausschuss fordert einen Inklusions-Fahrplan für alle Schulen und Kindergärten, für die das Land NÖ zuständig ist. Darin sollen Etappenziele, regelmäßige Überprüfungen und eine baldige Umsetzung festgelegt werden.

Führungen für sehbeeinträchtigte und blinde Personen in Rahmen des NÖ Museumsfrühlings

Das Projekt BhW barrierefrei bietet im Zuge des Museumsfrühlings spezielle Führungen für sehbeeinträchtigte und blinde Personen in folgenden Museen an:

  • Schau.Räume.Thaya
    Mag. Roland Hauke
    Samstag, 18. Mai 2019 um 10:00 Uhr
  • Waldbauernmuseum Gutenstein
    Judith Pawelak-Ast
    Sonntag, 19. Mai 2019 um 10:00 Uhr

Ein Shuttle Bus wird vom BhW Niederösterreich zur Verfügung gestellt. Anmeldungen bis 30. April 2019 erbeten unter barrierefrei@bhw-n.eu.

Allgemeine Informationen zum Museumsfrühling
Am 18. und 19. Mai 2019 laden Niederösterreichs Museen zum Museumsfrühling. Anlässlich des Internationalen Museumstags bieten über 100 Museen und Sammlungen abwechslungsreiche Programme für die Besucher und Besucherinnen: von Ausstellungseröffnungen bis zu Spezialführungen, von Kinder-Workshops bis zu Konzerten und Theateraufführungen in Museen.
35.000 Museen in 140 Ländern begehen weltweit jährlich im Mai den vom
Internationalen Museumsrat ICOM ausgerufenen Internationalen Museumstag, um auf die Bedeutung und Vielfalt der Museen aufmerksam zu machen. Das jährlich wechselnde Motto lautet 2019 „Museen – Zukunft lebendiger Traditionen“. Über 100 Museen und Sammlungen machen an diesem Wochenende landesweit mit besonderen Programmen auf sich aufmerksam.
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Einladung des Clubs 81 zum Themenabend „Schlichtungen“ am 28. März 2019

Der Club 81 lädt  zum

Themenabend „Schlichtungen“  
mit Mag. Aaron Banovic von der Behindertenanwaltschaft im Rahmen des Clubabends am Donnerstag, 28. März  ab 18.00 Uhr
im Hippolythaus St. Pölten – Eybnerstraße 5

sehr herzlich ein.

Zur Person des Referenten:

Mag. Aaron Banovics ist Referent im Büro des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen, Vorstandsmitglied der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen, sowie Leitungsmitglied des Komitees für Mobilität sehbeeinträchtigter Menschen in Österreich.

„Dass wir miteinander reden können, macht uns zu Menschen“
Karl Jaspers (1883-1969).

Das Behindertengleichstellungsgesetz verankert den Diskriminierungsschutz in vielen Bereichen des täglichen Lebens.
Werde ich diskriminiert, kann ich zunächst ein Schlichtungsgespräch beantragen. Es ist eine relativ einfache und kostenlose Möglichkeit, einen
Einigungsversuch zu starten.

Bleibt die Schlichtung erfolglos, kann man klagen.  Fragen wie z.B.

  • wie läuft so eine Schlichtung ab?
  • wer kann mich dabei unterstützen?
  • welche Möglichkeiten habe ich nach erfolgloser Schlichtung?

stellen sich den betroffenen Personen.

Alle diese Themen und Fragen werden beim Clubabend behandelt.

MTA-Forderung umgesetzt: Gebärdensprach-Dolmetsch im NÖ Landtag

Symbolbild Gebärdendolmetsch, zwei Hände

Beharrlichkeit zahlt sich aus – das trifft auch auf eine Forderung des NÖ Monitoring-Ausschusses zu. Bei seiner ersten öffentlichen Sitzung im Dezember 2015 wurde die Forderung nach einer Übersetzung der Sitzungen des NÖ Landtages in die Gebärdensprache erhoben.

Die Sitzungen des NÖ Landtages werden im Internet übertragen. Diese akustische Übertragung können gehörlose Personen nicht verstehen. Die Sitzungen sind daher nicht barrierefrei. In der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verpflichtet sich Österreich, einen gleichberechtigten Zugang zu Informationen zu schaffen. Das gilt ausdrücklich auch für Internetdienste. Konkret wird geregelt, dass für die Allgemeinheit bestimmte Informationen rechtzeitig und ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung gestellt werden müssen. Für gehörlose Personen geschieht dies nun zusätzlich durch die Gebärdensprache.

Die Österreichische Gebärdensprache ist seit 2005 in Artikel 8 des Bundes-Verfassungsgesetzes ausdrücklich als eigenständige Sprache anerkannt.

Der NÖ Monitoring-Ausschuss hat 2016 Verhandlungen mit der Landtagsdirektion aufgenommen. Wegen technischer Herausforderungen und der budgetären Planung hat sich die Realisierung verzögert. Schließlich konnte nun in der ersten Sitzung des Jahres 2019 mit Hilfe des Präsidenten des Landtages Mag. Karl Wilfing und des engagierten Landtagsdirektors Mag. Thomas Obernosterer die Übersetzung in die Gebärdensprache starten. Vorerst wird jeweils die aktuelle Stunde des Landtages übersetzt.

Präs. Mag. Karl Wilfing und Dolmetscherin Sabine Zeller: Der Präsident erlernt die ersten Worte in der Österreichischen Gebärdensprache.
Präs. Mag. Karl Wilfing und Dolmetscherin Sabine Zeller: Der Präsident erlernt die ersten Worte in der Österreichischen Gebärdensprache. (Foto: NÖ Landtag)

 

Der Film „Mabacher #ungebrochen“ startet

Filmplakat mabacher #ungebrochen

Martin Habacher, der bekannte Youtuber und Blogger, starb heuer (2019) im Jänner. Er erlebte damit nicht mehr die Premiere des Doku-Films „Mabacher #ungebrochen“.

Filmplakat mabacher #ungebrochen
mabacher #ungebrochen

Habacher wurde bei seiner Geburt ein früher Tod prognostiziert. Er kam mit der Glasknochenkrankheit zur Welt – doch seine körperliche Zerbrechlichkeit machte ihn letztendlich zu einer stärkeren Persönlichkeit, als man auf den ersten Blick erwarten würde. Auf vehemente und doch humorvolle Art und Weise trat er für Toleranz und gegen Barrieren auf.

Der inzwischen vielfach preisgekrönte Streifen startet am 18. Februar im Cinema Paradiso in St. Pölten und am 02. März in Krems im Kino im Kesselhaus, jeweils in Anwesenheit des Regisseurs Stefan Wolner.

In Wien läuft der Film im Filmcasino und im Schikaneder Kino.

Informationen unter: http://mabacherfilm.com/

Regisseur Stefan Wolner und Hauptdarsteller Martin Habacher
Regisseur Stefan Wolner und Hauptdarsteller Martin Habacher (Foto: http://mabacherfilm.com/)