Der Tätigkeitsbericht 2015 ist da

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Anfang Mai 2016 veröffentlichte der NÖ Monitoring-Ausschuss seinen zweiten Tätigkeitsbericht. Der Bericht behandelt das Jahr 2015.

Im Jahr 2015 fanden sieben Sitzungen des Monitoring-Ausschusses statt. Darunter war am 2. Dezember 2015 die erste öffentliche Sitzung in St. Pölten. In den Sitzungen hat sich der Monitoring-Ausschuss unter anderem mit der Veröffentlichung eines Informationsfolders beschäftig. Er hat auch eine  Stellungnahme zur Barrierefreiheit beschlossen und die öffentliche Sitzung vorbereitet.

Im Tätigkeitsbericht 2015 finden sich auch die Grundlagen der Arbeit des NÖ Monitoring-Ausschusses. Das ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das NÖ Monitoringgesetz. Das NÖ Monitoringgesetz ist 2013 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die landesrechtliche Einrichtung zur Förderung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niederösterreich geschaffen.

Wenn die Rechte von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, kann der Monitoring-Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben. Der Monitoring-Ausschuss tut dies besonders im Begutachtungsverfahren von Landesgesetzen und Verordnungen. Im Jahr 2015 wurden 14 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe begutachtet und zwei Stellungnahmen abgegeben.

Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 ist als pdf verfügbar: mta-bericht-2015-mit-ll-final

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